Die CDU-Mitglieder im Landtagswahlkreis 26 (Dessau-Roßlau) haben in einer Mitgliederversammlung am 21. September 2020 Dr. Anja Schneider zur Wahlkreiskandidatin für die Landtagswahl 2021 gewählt. Sie setzte sich mit 58,8 % der Stimmen gegen den Landtagsabgeordneten Jens Kolze durch. Die 51-jährige Geschäftsführerin der Anhaltischen Hospiz- und Palliativgesellschaft gGmbH bedankte sich für das ihr entgegen gebrachte Vertrauen. Sie sei zwar ein Neuling in der politischen Landschaft habe aber unter anderem über ihren beruflichen Hintergrund gute Kontakte in Land und Bund. Die CDU-Kreisvorsitzende Christiane Nöthen dankte Jens Kolze für seine bisher geleistete Arbeit. Der neuen Kandidatin sicherte sie volle Unterstützung zu.
Es ist Tradition in CDU-Fraktionen, dass sich ein Fraktionsvorstand nach einem Jahr Amtszeit für die restliche Wahlperiode neu zur Wahl stellt. Auch die Dessau-Roßlauer CDU-Stadtratsfraktion hat dies in ihrer Geschäftsordnung verankert. Am Montag, den 6. Juli 2020, wurde im Rahmen der regulären Fraktionssitzung ein neuer Vorstand gewählt.
Vor 75 Jahren – am 26. Juni 1945 – wurde der Berliner Gründungsaufruf verabschiedet. Auch wenn wenige Wochen nach Ende des Zweiten Weltkriegs fast zeitglich in allen Besatzungszonen Initiativen zur Gründung einer neuen christlich-demokratischen Partei starteten: Der Aufruf der neuen CDU Berlin gilt als die Geburtsstunde unserer Partei. 75 Jahre ist das jetzt schon her. Und es war der Beginn einer christdemokratischen Erfolgsgeschichte. Seitdem arbeiten wir für Deutschland – für Demokratie und Freiheit, für Selbstbestimmung und Zusammenhalt. Vor allem aber für seine Menschen, seine Familien, seine Kinder, seine Zukunft. Das ist die Verantwortung, die uns antreibt.
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Doch als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen.
In den Verhandlungen haben wir uns daher von folgenden Prinzipien leiten lassen:
Wir haben alle im Blick und wir stärken mit diesem Kraftpaket Deutschland in seiner ganzen Breite.
Wir ziehen die richtigen Lehren aus der Krise.
Wir machen Deutschland fit für die Zukunft.
Im folgenden Beitrag finden Sie die wichtigsten Inhalte des Konjunkturpaketes im Überblick.
Mit leeren Stühlen haben auch Dessau-Roßlauer Gastronomen und Gewerbetreibende der Veranstaltungsbranche vor dem Bauhaus-Museum auf ihr existenzbedrohende Lage aufmerksam gemacht. Noch ist nicht absehbar, wann diese ihre Türen wieder öffnen und zumindest kleinere Veranstaltungen wieder stattfinden können. Auch hier will die CDU-Stadtratsfraktion helfen. Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung haben wir daher die Aussetzung der Gebühren für Biergärten angeregt. Sollte eine Umsetzung nicht ohne weiteres möglich sein, werden wir dies als Beschlussvorlage einbringen. Außerdem haben wir um Prüfung gebeten, ob nicht kurzfristig ein Autokino in unserer Stadt etabliert werden kann. Dies würde für viele Dessau-Roßlauer eine gute Unterhaltungmöglichkeit bieten, die gleichzeitig die Corona-Beschränkungen einhält.
Lesen Sie im Folgenden unsere Anfrage vom 29. April 2020 im Wortlaut.
